PM: JEF Niedersachsen feiern 25. Jubiläum des Inkrafttretens von Schengen

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Am 26. März 1995 trat das Schengener Abkommen in Kraft. Die Jungen Europäischen Föderalist*innen (JEF) Niedersachsen freuen sich darüber, dass Grenzkontrollen zwischen europäischen Staaten bereits seit einem Vierteljahrhundert der Vergangenheit angehören. Sie sehen offene Grenzen rückblickend als größte Errungenschaft der europäischen Erfolgsgeschichte sowie festen Bestandteil des kollektiven Gedächtnisses ihrer jungen Generation an.

“Als JEF ist Schengen für uns aber natürlich noch mehr: Und zwar der uneingeschränkte Personenverkehr, gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Außengrenzen und die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sowie polizeiliche Zusammenarbeit neben den anderen unmittelbar geltenden europäischen Grundfreiheiten”, führt der Landesvorsitzender der JEF Niedersachsen, Tobias von Gostomski, aus. Für die jungen Föderalist*innen ist dieses Abkommen zudem ein zentrales Symbol für die Überzeugung, dass grenzübergreifende Zusammenarbeit – im Vergleich zu nationalstaatlicher Abschottung – bei gemeinsamen Problemen eher erfolgversprechend ist.

Dazu führt von Gostomski weiter aus: “Die aktuelle Corona-Pandemie führt uns schmerzlich vor Augen, wie schnell diese Überzeugung zugunsten nationaler Reflexe vergessen wird. Anstatt also regionale Risikogebiete hervorzuheben, wurden die nationalstaatlichen Grenzen willkürlich geschlossen.” Die JEF Niedersachsen kritisieren, dass dieser Stresstest europäischer Solidarität und gegenseitiges Vertrauen von den europäischen Mitgliedstaaten nicht bestanden wurde.

Das Vorstandsmitglied, Henrike Gudat, ergänzt hierzu: “Im Prinzip ist das Schengen-System seit 2015 beispielsweise durch Unterbrechung des Personenverkehrs zwischen einigen Mitgliedstaaten oder auch durch die Wiedereinführung von innereuropäischen Grenzkontrollen aufgrund der sogenannten “Flüchtlingskrise” teilweise außer Kraft gesetzt. Selbstverständlich befinden wir uns in außergewöhnlichen Zeiten und verstehen sehr wohl, dass besondere Maßnahmen ergriffen werden müssen, aber willkürliche nationale Abschottung ist in dieser Frage nunmal nicht sachdienlich!” Die pro-europäische Jugendorganisation fordert, dass es nun auf übergeordnete Koordination, gegenseitige Unterstützung sowie europäische Solidarität ankommen wird, um zum einen die Grundüberzeugung des Schengener Abkommens zu wahren und andererseits die Ausbreitung des Corona-Virus wirksam zu verlangsamen.

“In diesem Sinne nehmen wir positiv zur Kenntnis, dass einige Bundesländer Intensivpatient*innen aus Italien aufgenommen haben, um das italienische Gesundheitssystem effektiv zu entlasten und die hohe Anzahl anfallender Corona-Fälle überhaupt zu bewältigen! Genau solche Maßnahmen werden zur Stunde entscheidend dafür sein, dass wir diese Situation bewältigen werden können. Ohne das gemeinsame Abkommen hätten wir zudem keinen reibungslos funktionierenden Warenverkehr dringend benötigter Güter– auch das ist Schengen”, so Gudat.

Der Vorsitzende, von Gostomski, stellt abschließend fest: “Sobald wir nach dieser Pandemie wieder zu geordneten Verhältnissen zurückkehren können, muss es unsere Aufgabe sein, sicher zu stellen, dass Schengen wieder uneingeschränkt gilt, ohne dass eine der europäischen Grundfreiheiten einseitig verletzt wird. Am 25. Jahrestag der Schengen-Einführung lassen wir uns erstmal nicht entmutigen und hoffen darauf, dass der Geist des Abkommens in den Herzen der Europäer*innen weiterlebt und diese schwierige Phase überstehen wird!”

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