Hoffnungsvoll ins neue Jahr 2020!

Vorstellung Tobi

Liebe JEF-Mitglieder,

ein wirklich irres Jahr liegt nun hinter uns und ich möchte sowohl das Geschehene noch einmal Revue passieren lassen als auch einen Ausblick auf das kommende Jahr geben.

In diesem Jahr ist es uns als JEF Niedersachsen zum ersten Mal gelungen, mit der Dialogsreihe „Unser Europa – Wir mischen uns ein!“ in Kooperation mit der Europäischen Kommission über 1.000 Europainteressierte mit unseren Inhalten und fantastischen Expert*innen direkt zu erreichen. Aber auch mit der Kampagne #EuropaMachen in Zusammenarbeit mit der Europa-Union konnten wir an den verschiedensten Stellen Akzente setzen und ein breites Publikum mit unseren Forderungen ansprechen.

Im Jahr der Europawahl ist man als JEF-Mitglied immer stärker gefordert als sonst und genau dafür gilt allen Aktiven, die sich maßgeblich an unseren bunten Aktionen beteiligt haben, mein ganz persönlicher Dank. Ohne die vielen ehrenamtlichen Europa-Macher*innen wäre die JEF niemals so sichtbar und kampagnenfähig gewesen. So haben wir als Landesvorstand auch ganz selbstbewusst nach der Europawahl die Meinung vertreten, dass wir als Zivilgesellschaft maßgeblich zu einem historisch hohen Wahlergebnis beigetragen haben.

Aber auch wenn die tolle Wahlbeteiligung ein schöner Abschluss für diese anstrengende und fordernde Zeit war, wird sie doch von den Ereignissen zum Spitzenkandidierenden-Prinzip überdeckt. Gerade für uns als föderaler Verband war und ist es nach wie vor nur schwer nachvollziehbar, wieso niemand aus dem Kreis der Spitzenkandidat*innen an die Spitze der Europäischen Kommission gewählt worden ist. Nach erfolgreicher Einführung dieses Prinzips bei der Europawahl 2014 hatten wir als JEF die Hoffnung gehabt, dieses Vorgehen zu konsolidieren und als unumgängliches Verfahren zu etablieren. Für uns ist aber weiterhin klar, dass wir nicht locker lassen und dieses Prinzip zur nächsten Europawahl umso vehementer einfordern werden!

Wir sind als JEF Niedersachsen aber auch innerverbandlich über uns hinausgewachsen und können tolle Erfolge vorweisen. So haben wir vor ungefähr einem Jahr unserem Vereinsnamen alle Ehre gemacht und unser eigenes föderales Gremium, und zwar den Landesbeirat, ins Leben gerufen. Damit haben wir es geschafft, die Kreisverbände gleichberechtigt und auf Augenhöhe an die Arbeit auf Landesebene heranzuführen und für ein Mehr an Demokratie gesorgt.

Nicht zuletzt konnte sich auch die Europa-Union in Niedersachsen nicht vor uns in Acht nehmen, sodass wir in der Geschichte unserer Zusammenarbeit zum ersten Mal mit 16(!) stimmberechtigten JEF-Mitgliedern und einem nun gewählten Vorstandsmitglied bei der letzten Landesversammlung bestens vertreten waren.

Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir diese positiven Entwicklungen auch in Zukunft fortsetzen können, sodass die JEF Niedersachsen jeden Tag ein Stück besser und professioneller wird. Daher wollen wir uns ganz auf die Begleitung der Deutschen Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr konzentrieren. Nachdem die Regierungsparteien CDU und SPD ihre jeweilige Parteiführung neu organisieren konnten, hoffen wir eindringlich, dass das für uns wichtigste Kapitel des Koalitionsvertrages „Ein neuer Aufbruch für Europa“ endlich im Jahr 2020 mit Leben gefüllt wird und wir zur Ratspräsidentschaft eine stabile Regierung vorfinden können, die gewillt ist, dieses wichtige Zeitfenster gestalterisch zu nutzen. Das sind wir der Europäischen Einigung und seinem Fortschrittsversprechen schuldig und genau daran werden wir die Bundesregierung im kommenden Jahr messen.

In diesem Sinne blicken wir sehr hoffnungsvoll auf das Jahr 2020 und sind fest entschlossen, dieses Fenster europäischer Aufmerksamkeit positiv auszufüllen. Wir würden uns freuen, wenn wir dabei tatkräftig von euch unterstützt werden könnten und wünschen euch bis dahin frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Unsere europäische Weihnachts-Playlist für die Feiertage

 

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Als JEF Niedersachsen wollen wir euch heute passend zu Weihnachten ein ganz besonderes Geschenk machen. Ganz nach dem Motto „In Vielfalt geeint“ haben wir Weihnachtslieder aus den Mitgliedsländern der Europäischen Union zusammengestellt, um eure Festtage dieses Jahr besonders europäisch wirken zu lassen!

Wir hoffen, dass ihr mit dieser Weihnachts-Playlist genauso viel Spaß wie wir beim Aussuchen, Probe-Hören und Zusammenstellen haben werdet!

 

Die JEF im Niedersächsischen Landtag

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Am 28.11.2019 besuchten wir den Landtag in Hannover, um uns hautnah eine Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Regionale Entwicklungen anzuschauen. Dadurch konnten wir europäische Politik auf Landesebene miterleben.

Vor der Sitzung bekamen wir von Herrn Martin eine Führung durch das neue Gebäude des Landtags. Bei dieser Gelegenheit konnten wir viele Frage zum Landtag stellen und uns den neuen Sitzungssaal genauer anschauen.

Die Ausschusssitzung begann unmittelbar nach der Führung. Zu Beginn begrüßte uns die Vorsitzende Frau Pieper im Namen des gesamten Ausschusses. Besonders interessant war die Auswertung der Informationsreise nach Irland und Großbritannien im September 2019. Der Schwerpunkt dieser Reise war vor allem der Austausch über mögliche Konsequenzen durch den Brexit.

Am Ende der Sitzung hatten wir die Möglichkeit, uns mit einigen Mitgliedern des Ausschusses über verschiedene europäische Themen auszutauschen. Außerdem konnten wir viele Fragen zu den Aufgaben des Ausschusses stellen, sodass wir am Ende einen guten Einblick bekommen haben.

Der Besuch war für uns ein spannendes Erlebnis und wir freuen uns, dass wir von Frau Pieper zu einem erneuten Besuch eingeladen wurden. Im folgenden Jahr möchten wir deshalb erneut einen Besuch im Ausschuss für euch organisieren.

Bericht zum Bundesausschuss der JEF in Berlin im November 2019

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Am letzten Novemberwochenende tagte der JEF Bundesausschuss (BA) in Berlin, um über neue Bundesprojekte im Rahmen der BA-Reform abzustimmen, und um über Anträge abzustimmen, die das Profil der JEF schärfen sollen.

Nach der Eröffnung und der Begrüßung des Präsidiums führte uns Julian Schahl, Vorsitzender des Ausschusses, durch den ersten Sitzungsabend. Unser Landesvorsitzender Tobias von Gostomski stellte die Schlussfolgerungen aus dem Bericht zur Reform des BA vor, an dem er federführend beteiligt war. Diese umfasst unter anderem Schritte, die die Funktion des BA als Kontroll- sowie Beratungsinstanz des Bundesvorstandes (BuVo) gewährleisten, die Ausarbeitung einer Agenda, um langfristig politische und organisatorische Schwerpunkte verfolgen zu können und die Etablierung von Bundesprojekten, damit BA-Sitzungen konstruktiv und im Sinne der Agenda sachdienlich genutzt werden.

Insgesamt wurden vier Bundesprojekte vorgeschlagen und verabschiedet, mit denen sich die Mitglieder des BA und des BuVo, aber auch weitere interessierte JEFer*innen im kommenden Jahr beschäftigen wollen. Das Projekt Empowerment und Diversity (EuD) hat zum Ziel, Wege aufzuzeigen, wie die JEF für unterrepräsentierte Gruppen attraktiver werden kann, und wie bestehende Mitglieder aktiv in die Verbandsarbeit eingebunden werden können. In einem weiteres Bundesprojekt soll es um die Arbeit mit dem Föderalismus-Begriff gehen, der erst im Allgemeinen, später speziell für die JEF konkretisiert werden soll. Beide Ideen wurden von der JEF Niedersachsen eingebracht, um auf mangelnde Diversität und Hürden innerhalb der JEF hinzuweisen und diese zu überwinden sowie um die eigene Position und das Alleinstellungsmerkmal als föderalistische Jugendorganisation in der Öffentlichkeit, aber auch intern zu stärken.

Des Weiteren soll projektgebunden eine Blaupause für politische Aktionen entwickelt werden, um in Zukunft deren Ausarbeitung und Durchführung zu erleichtern. Im vierten Bundesprojekt steht die Verbandsentwicklung im Vordergrund, in der Buddies etabliert, Leitfäden erstellt und benutzerfreundliche Orte der Datenspeicherung bereitgestellt werden sollen, damit bestehendes (verbandsinternes) Wissen nicht verloren geht und leicht darauf zugegriffen werden kann.

Da an diesem Wochenende aber auch der gemeinsame Bundesausschuss mit der Europa-Union (EUD) stattfand, konnten wir Diskussionen führen, eine Kampagne vorbereiten, Anträge verabschieden und ein neues Logo für die EUD beschließen. Hinter uns liegt also ein unglaublich arbeitsreiches sowie spannendes Wochenende, das unsere Verbände ein weiteres Mal entschieden voranbringen konnte.

Und hier bekommt ihr das neue Logo auch direkt zu Gesicht:
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Abschlussdialog der Reihe „Unser Europa – Wir mischen uns ein!“

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Europa Nach der Wahl – Sozialer Aufbruch?

Am 30. September 2019 kamen in den Räumlichkeiten der ver.di Hannover insgesamt ca. 40 Menschen aus der breiten Altersspanne zwischen 18 und 60 Jahren zusammen, um gemeinsam mit den Jungen Europäischen Föderalist*innen Niedersachsen zu diskutieren.

Als Gäste sind Herr Detlef Drewes, freiberuflicher EU-Korrespondent in Brüssel, Frau Sabine Overkämping, Referatsleiterin für Europa- und Völkerrecht im Ministerium für Justiz und Gleichstellung Sachsen-Anhalt und Herr Christoph Meinecke, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen im Podium erschienen. Die Veranstaltung wurde ferner durch einen Input der Staatssekretärin im Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Entwicklung, Frau Jutta Kremer eröffnet. Die Moderation des Abends erfolgte durch Tobias von Gostomski, Landesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalist*innen Niedersachsen.

Frau Kremer eröffnete mit einer Darstellung der Position der Ministerin, Frau Birgit Honé, welche im Geiste der Römischen Verträge stehen und ein soziales und gerechtes Europa fordern. An diesen Zielen zu arbeiten sei deshalb so wichtig, da europafeindliche Gruppierungen und Parteien europaweit in schrumpfenden, infrastrukturell und wirtschaftlich abgehängten Regionen ihren Nährboden finden. Europa soll in der Stadt sowie auf dem Lande spürbar sein.

Frau Overkämping eröffnete anschließend die Diskussionsrunde mit einem umfangreichen Statement, in welchem sie die wichtigsten Herausforderungen der neuen Kommission unter Frau von der Leyen herausstellte. Es sei eine der wichtigstenAufgaben, eine Wirtschaft auf die Beine zu stellen, die allen Menschen Teilhabe ermöglicht. Wie Frau von der Leyen dies zu erreichen gedenke, sei hierbei die spannende Frage, da sie dafür mit dem brüskierten Europäischen Parlament an einem Strang ziehen müsse.

Herr Drewes jedoch war der Ansicht, dass es nicht an Papieren, sondern an Direktiven mangele und Projekte wie der europäische Mindestlohn momentan nicht durchführbar seien. Er sieht hierbei das Problem nicht in der politischen Agenda, sondern dem komplexen Verwaltungssystem, welches diesen momentan nicht in der Lage zu kontrollieren und zu garantieren sei. Folglich stünde die Frage im Raum, wie genau sozial gerechte Politik im Detail überhaupt aussehen und umgesetzt werden soll.

Dass hierbei Raum für Entwicklungen sei, sieht auch Christoph Meinecke. Durch den Brexit sei vielen Menschen die Rolle der EU erst wieder richtig bewusst geworden und auch Unternehmen haben inzwischen den Wert der EU für sich erkannt. Dies sei freilich nicht immer so gewesen, aber die gestiegene Wahlbeteiligung sei ein Beleg für die Relevanz, welches das Thema Europa dieser Tage innehabe. Anders als Frau Overkämping sieht Herr Drewes eine Priorität darin, dass Europa seine globale Wettbewerbsfähigkeit zuerst steigern müsse, da es ansonsten Gefahr laufe, sein Versprechen von Wohlstand und Gleichheit nicht halten zu können. Eine Stärkung des Euro, eine Minimierung bürokratischer Hürden und die Vollendung des EU-Binnenmarktes waren hierbei zentrale Forderungen. Seiner Meinung nach wäre ein europäischer Mindestlohn, unter Verweis auf die Subsidiarität, auch nicht möglich und stattdessen müsste ein Branchenmindestlohn etabliert werden.

Tobias von Gostomski merkte hierbei jedoch an, dass die Kommission in ihrer geplanten Zusammensetzung keine klare Leitlinie vorgebe, da viele politische Vorstellungen in ihr geeint seien. Auch Drewes sieht die Kompromisslosigkeit, welche dieser Tage in Brüssel herrscht, für ein gravierendes Problem. Die größte Frage sei, wie Frau von der Leyen plane, eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen. Herr Meinecke glaubt auch deswegen nicht daran, dass Frau von der Leyen ihre soziale Agenda wird durchsetzen können.

Dass das soziale Europa eine grundlegende Idee der EU seit den Römischen Verträgen sei, dürfe deswegen dennoch nicht außer Acht gelassen werden und Frau Overkämping verwies in diesem Kontext bereits auf erste Erfolge, wenn auch nur in einzelnen Bereichen. Es sei wichtig, soziale Standards an die Mitgliedsländer anzupassen. Auch eine Berücksichtigung der individuellen Sozialsysteme ist hierbei notwendig, um ein „Race-to-the-bottom“ zu verhindern.

Auf eine Frage aus dem Publikum, wie Herr Meinecke zu Mindestbesteuerung vonUnternehmen stehe, erwiderte dieser, dass hier Europa ein wichtiger Handlungsspielraum fehle. Am Ende des Tages können Problematiken wie die Besteuerung von Digitalunternehmen nur in Zusammenarbeit mit den USA geklärt werden, welche dafür ein eigenes Gesetz schaffen müssten. Die EU habe hierbei keine Handhabe.

Im Fazit stellte Tobias von Gostomski heraus, dass in der zweiten Hälfte von 2020 – also während der Deutschen Ratspräsidentschaft –, laut von der Leyen, Reformen geschehen und der Mehrjährige Finanzrahmen schlussendlich verabschiedet werden sollen. Bis diese wirksam umgesetzt sind, werde allerdings noch einige Zeit verstreichen. Dennoch zeige sich derTrend, dass die europäischen Länder immer mehr zusammen arbeiten und auch die europäische Identität sich in immer mehr Menschen verwurzele.

Jubiliäumskongress zu 70 Jahren JEF in Berlin – und wir waren dabei!

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Letzten Monat fand der 66. Bundeskongress in der Bundeshauptstadt statt. Mit unseren fünf Delegierten – Tobi, Henrike, Amelie, Magnus und Julia – war die JEF Niedersachsen fantastisch vertreten und konnte die zukünftige politische Ausrichtung der JEF Deutschland mitbestimmen.

Zunächst wurde am Freitagabend das 70-jähirge Bestehen unserer Jugendorganisation im Europäischen Haus in Berlin gefeiert, zu denen 120 Delegierte und viele weitere Gäste eingeladen waren. In den darauffolgenden zwei Tagen konnten wir viel bewirken. Unser Antrag zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit gemeinsam mit den Landesverbänden aus Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Schleswig-Holstein wurde mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen. Auch in weiteren Antragsdebatten konnten unsere Delegierten inhaltliche Akzente setzen, indem sie sich aktiv in die übrige Antragsdebatte einbringen und die JEF Deutschland insgesamt progressiv voranbringen konnten.

Leider konnten wir uns nicht mit unserer Initiative »Dieser Luxus kotzt mich an!« auf dem diesjährigen Bundeskongress durchsetzen. Da uns das Thema aber nach wie vor sehr am Herzen liegt, lassen wir uns dadurch nicht entmutigen und werden uns weiterhin für eine gerechtere Welt menstruierender Menschen einsetzen, indem wir in Europa mit gutem und diskriminierungsarmem Beispiel vorangehen wollen. Daher bemühen wir uns nun darum, für eine sinnvolle gleichstellungspolitische Grundlage bei der JEF zu sorgen, um Vorhaben dieser Art im Verband für alle zugänglicher zu machen. Ganz nach dem diesjährigen Motto „Still A Generation Ahead“!

Neben der inhaltlichen Arbeit kam dieses Jahr aber auch der Spaß bei Weitem nicht zu kurz und so konnten wir dank DJ Marius bis in die Morgenstunden eine angemessene Jubiläumsparty erleben, die uns immer noch ein wenig in den Knochen steckt! 😅🙈

Wir freuen uns schon auf den nächsten BuKo, um als Landesverband wieder ganz vorne mit dabei Akzente zu setzen und die JEF Deutschland ein Stück besser zu machen.

JEF Niedersachsen in Berlin auf Einladung der Europaministerin

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Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin! Am 19.-20. September waren wir auf Einladung der niedersächsischen Europaministerin Birgit Honé u.a. gemeinsam mit der Europa Union Niedersachsen in der Hauptstadt. Nach einer angenehmen Fahrt mit dem ICE von Hannover aus konnten wir das Mittagessen in einem Restaurant direkt am Reichstagsgebäude genießen, den wir direkt im Anschluss unsicher gemacht haben. Eine kleine Fotosession bei strahlendem Sonnenschein auf der Dachterrasse später – an diese Aussicht könnte man sich gewöhnen! – schlenderten wir dann noch die Straße unter den Linden und durch das Brandenburger Tor hindurch, um danach unser Hotel aufzusuchen.

Abends wurden wir von unserer Gastgeberin, Frau Honé, in der Landesvertretung Niedersachsens empfangen. Nach einem leckeren Abendessen der hauseigenen Küche wurde uns ein wenig über die Abläufe und Aufgaben der Landesvertretung berichtet. Im Anschluss ging es dann für uns JEFer*innen weiter, um das Berliner Nachtleben zu erkunden (möglicherweise wurde dabei auch der ein oder andere E-Roller ausprobiert und das ein oder andere Bier getrunken – in der Reihenfolge!)

Infolge dieses Abends waren einige dann doch froh, am nächsten Morgen länger ausschlafen zu können. Andere genossen ausgiebig das fantastische Frühstück, bevor es dann mit dem Reisebus zwei Stunden lang quer durch Berlin ging, um möglichst viele Seiten dieser vielfältigen Stadt zu erkunden.

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Und dann: Der große Klimastreik am 20. September! Diese Erfahrung zu sehen, wie so viele Hunderttausend Menschen aller Altersstufen gemeinsam auf die Straße gingen, um für eine Sache, den Schutz unserer Erde einzustehen, war für uns alle etwas ganz Besonderes und wird uns allen wohl noch lange im Gedächtnis bleiben.

Am späten Nachmittag traten wir dann die Rückreise nach Hause an – müde, erschöpft und fröhlich. Ein ganz herzlicher Dank geht noch einmal an Frau Honé für die zwei spannenden Tage in Berlin – wir hatten eine wunderbare Zeit!

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