PM: JEF Niedersachsen feiern 25. Jubiläum des Inkrafttretens von Schengen

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Am 26. März 1995 trat das Schengener Abkommen in Kraft. Die Jungen Europäischen Föderalist*innen (JEF) Niedersachsen freuen sich darüber, dass Grenzkontrollen zwischen europäischen Staaten bereits seit einem Vierteljahrhundert der Vergangenheit angehören. Sie sehen offene Grenzen rückblickend als größte Errungenschaft der europäischen Erfolgsgeschichte sowie festen Bestandteil des kollektiven Gedächtnisses ihrer jungen Generation an.

“Als JEF ist Schengen für uns aber natürlich noch mehr: Und zwar der uneingeschränkte Personenverkehr, gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Außengrenzen und die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sowie polizeiliche Zusammenarbeit neben den anderen unmittelbar geltenden europäischen Grundfreiheiten”, führt der Landesvorsitzender der JEF Niedersachsen, Tobias von Gostomski, aus. Für die jungen Föderalist*innen ist dieses Abkommen zudem ein zentrales Symbol für die Überzeugung, dass grenzübergreifende Zusammenarbeit – im Vergleich zu nationalstaatlicher Abschottung – bei gemeinsamen Problemen eher erfolgversprechend ist.

Dazu führt von Gostomski weiter aus: “Die aktuelle Corona-Pandemie führt uns schmerzlich vor Augen, wie schnell diese Überzeugung zugunsten nationaler Reflexe vergessen wird. Anstatt also regionale Risikogebiete hervorzuheben, wurden die nationalstaatlichen Grenzen willkürlich geschlossen.” Die JEF Niedersachsen kritisieren, dass dieser Stresstest europäischer Solidarität und gegenseitiges Vertrauen von den europäischen Mitgliedstaaten nicht bestanden wurde.

Das Vorstandsmitglied, Henrike Gudat, ergänzt hierzu: “Im Prinzip ist das Schengen-System seit 2015 beispielsweise durch Unterbrechung des Personenverkehrs zwischen einigen Mitgliedstaaten oder auch durch die Wiedereinführung von innereuropäischen Grenzkontrollen aufgrund der sogenannten “Flüchtlingskrise” teilweise außer Kraft gesetzt. Selbstverständlich befinden wir uns in außergewöhnlichen Zeiten und verstehen sehr wohl, dass besondere Maßnahmen ergriffen werden müssen, aber willkürliche nationale Abschottung ist in dieser Frage nunmal nicht sachdienlich!” Die pro-europäische Jugendorganisation fordert, dass es nun auf übergeordnete Koordination, gegenseitige Unterstützung sowie europäische Solidarität ankommen wird, um zum einen die Grundüberzeugung des Schengener Abkommens zu wahren und andererseits die Ausbreitung des Corona-Virus wirksam zu verlangsamen.

“In diesem Sinne nehmen wir positiv zur Kenntnis, dass einige Bundesländer Intensivpatient*innen aus Italien aufgenommen haben, um das italienische Gesundheitssystem effektiv zu entlasten und die hohe Anzahl anfallender Corona-Fälle überhaupt zu bewältigen! Genau solche Maßnahmen werden zur Stunde entscheidend dafür sein, dass wir diese Situation bewältigen werden können. Ohne das gemeinsame Abkommen hätten wir zudem keinen reibungslos funktionierenden Warenverkehr dringend benötigter Güter– auch das ist Schengen”, so Gudat.

Der Vorsitzende, von Gostomski, stellt abschließend fest: “Sobald wir nach dieser Pandemie wieder zu geordneten Verhältnissen zurückkehren können, muss es unsere Aufgabe sein, sicher zu stellen, dass Schengen wieder uneingeschränkt gilt, ohne dass eine der europäischen Grundfreiheiten einseitig verletzt wird. Am 25. Jahrestag der Schengen-Einführung lassen wir uns erstmal nicht entmutigen und hoffen darauf, dass der Geist des Abkommens in den Herzen der Europäer*innen weiterlebt und diese schwierige Phase überstehen wird!”

Die JEF Niedersachsen wird Mitglied im Landesjugendring

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Am Samstag, den 07.03.2020, war unser Schatzmeister Phil zu Gast bei der 43. Vollversammlung des Landesjugendrings Niedersachsen (LJR). Als Tagesordnungspunkt 6 folgte ein für uns sehr wichtiger Punkt: Die Aufnahme der JEF Niedersachsen in den LJR.

Nach einer kurzen Vorstellung der JEF Niedersachsen durch Phil und einer kleinen Aussprache (Der Antrag war natürlich schon weit im Voraus eingegangen), stimmten die Delegierten des LJR ab.

Ohne Ablehnung und mit nur einigen wenigen Enthaltungen haben die Mitglieder der Aufnahme der JEF Niedersachsen zugestimmt! Fortan sind wir im Arbeitskreis „Niedersächsische Jugend“ (ANJ) aktiv. Wir möchten uns bei den Mitgliedern des LJR für die Aufnahme bedanken und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit!

Brief an Europa: Warum in Griechenland schnell und solidarisch gehandelt werden muss – #LeaveNoOneBehind

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Liebe europäische Regierungen,

wir wollen und können nicht weiter dabei zusehen, wie sich die Lage an der türkisch-griechischen Grenze zunehmend verschärft. Unzählige Menschen befinden sich auf der Flucht in der Hoffnung wieder in Frieden und Sicherheit leben zu dürfen. Stattdessen müssen sie unter menschenunwürdigen Umständen darauf warten, dass sie die EU-Außengrenze überqueren können, weil Griechenland und die EU diese Grenze vehement geschlossen halten. Mehr noch: Die Abschottung der EU-Außengrenze wird mit zahlreichen Mitteln verteidigt und dort eingesetzte Sicherheitskräfte zusätzlich verstärkt. Ausdruck dessen ist eine explodierende Gewaltspirale, in der Grenzschützer*innen Blendgranaten, Tränengas und Schlagstöcke sowie Sicherheitskräfte Steine, Brandsätze und andere Gegenstände gegen Geflüchtete einsetzen.

Da sie die Grenze zu Griechenland jedoch nicht passieren können, harren dort mittlerweile über 20.000 Geflüchtete aus. Auch wenn sich einige wieder in die Türkei zurückziehen, um dieser krassen Situation zu entkommen, sehen sie sich dennoch mit Diskriminierung und Fremdenhass konfrontiert. Und wenn sie weiterhin in den Flüchtlingslagern Moria und Karatepe auf der Insel Lesbos verbleiben, gibt es für diese erzwungene und unverhältnismäßige Konzentration von Menschen zu wenige sanitäre Anlagen sowie Unterkünfte, die vor den nächtlichen sehr niedrigen Temperaturen schützen könnten.

Liebe Entscheidungsträger*innen, jetzt muss vor allem schnell gehandelt werden! Wir verstehen, dass die Welt aktuell von anderen Themen in Atem gehalten wird und katastrophale Zustände andernorts mit gleichem Recht unserer Aufmerksamkeit bedürfen. Dennoch sollte der Grundsatz vorherrschend sein, dort Hilfe zu leisten, wo Schlimmeres durch solidarisches Handeln aller verhindert werden kann! Insbesondere die weltweite Ausbreitung des Coronavirus verschärft diese Situation zusätzlich. Während wir in der privilegierten Situation sind, #Zuhause bleiben zu können, um soziale Kontakte weitestgehend zu vermeiden, kann ein Kontaktverbot in einem überfüllten Lager schlichtweg unmöglich befolgt werden. Aber auch Geflüchtete haben die gleichen universellen Menschenrechte und müssen sich selbst davor schützen können. Daher fordern wir dazu auf, dass diese Menschen umgehend auf das griechische Festland gebracht werden! 

Mit Blick auf die europäische Lage ist alles startklar: Mehrere Mitgliedstaaten, Städte und Kommunen haben bereits ihre Hilfsbereitschaft signalisiert. Wir sollten diesen Schritt gehen und weitere Folgen lassen. Je mehr helfen, umso mehr Hilfe kann geleistet werden.

Wir wollen aber auch noch herausstellen, in welcher absolut paradoxen Situation sich diese Geschehnisse abspielen: Durch die Reaktion der griechischen Regierung, die Grenze zur Türkei mit allen Mitteln geschlossen zu halten, setzte sie die Genfer Flüchtlingskonvention aus und damit wurde de facto das Recht auf Asyl suspendiert. Dabei stützt die griechische Regierung ihr Handeln auf Artikel 78, Absatz 3 AEUV, der sich auf Notfallsituationen an den Außengrenzen der EU bezieht. Einzig der UNHCR, der die Grundlagen internationaler Menschenrechtsnormen verteidigt, weist korrekterweise darauf hin, dass das international anerkannte Recht auf Asyl und das Prinzip der Nicht-Zurückweisung dennoch nicht ausgesetzt werden können.

Durch die Bemerkung Ursula von der Leyens, dass Griechenland ein Schutzschild an der EU-Außengrenze ist und Verantwortung für Europa als Ganzes trägt, wurde bitter unter Beweis gestellt: Die EU – als selbsternannte Werteunion und Schützerin der Menschenrechte in der Welt – belohnt einen Mitgliedstaat dafür, dass er eine internationale Menschenrechtsnorm nicht etwa nur nicht garantiert, sondern ausdrücklich verletzt. Dadurch wird mehr denn je für uns klar, dass die EU nicht versucht, Geflüchtete zu schützen. Ihr vorderstes Ziel ist es, sich mit allen möglichen Mitteln vor Geflüchteten zu schützen. Für uns als europäische Föderalist*innen ist das ein beschämender Abschnitt in der europäischen Geschichte.

Durch den erneuten Brand im Lager Moria auf der Insel Lesbos vergangene Woche, bei dem mindestens ein Kleinkind verstarb, zeigt sich die drängende Notwendigkeit ohne weiteres Zögern wichtige Maßnahmen zu ergreifen, die die bedrückende Gesamtsituation auflösen. 

Was in Griechenland passiert, ist eine Konsequenz der fehlenden europäischen Einheit. Weder Griechenland, noch Bulgarien, noch Italien, noch Spanien, noch irgendein anderes Land darf bei der Bewältigung dieser Krise alleine gelassen werden. Genau, wie keinem Land bei der Bewältigung freie Hand gelassen werden sollte.

Daher fordern wir folgende konkrete Schritte unnachgiebig voranzutreiben:

  1. Die solidarische Verteilung von Geflüchteten auf die Mitgliedstaaten der EU, um darauf aufbauend zu einem gemeinsamen europäischen Asylsystem zu gelangen, das gleichzeitig handlungsfähig bleiben muss, wenn eine gleichmäßige Verteilung gerade nicht erreichbar ist.

  2. Griechenland braucht gerade in dieser Situation personelle, technische und finanzielle Unterstützung, um wieder geordnete Verhältnisse herzustellen. Wie der UNHCR richtigerweise angibt, gibt es international geltende Regeln, nach denen Grenzen überschritten werden können und diese sind jederzeit einzuhalten.

  3. Notfalls sollte dem UNHCR ein Mandat erteilt werden, die Durchsetzung des Asylrechts sowie europäischer Konventionen zum Schutz Geflüchteter zu gewährleisten. Selbstverständlich hat ein Staat die Pflicht, illegale Grenzüberschritte zu verhindern, er hat aber genauso die Pflicht, legale Einwanderung und das Ersuchen von Asyl jederzeit zu ermöglichen.

  4. Zusätzlich braucht es eine unabhängige Kommission, die dazu beiträgt, dass Verstöße gegen international geltendes Recht sowie berichtete Ausschreitungen untersucht und nachhaltig aufklärt. Wir brauchen eine allgemein anerkannte Methode, um in diesen Fragen wieder Rechtssicherheit und -frieden herzustellen.

  5. Aufgrund der aktuellen Geschehnisse und dem aufs Schärfste zu verurteilenden Agieren der türkischen Regierung, müssen in den Verhandlungen mit der Türkei alle Vertragsbestandteile des EU-Türkei-Deals zur Zusammenarbeit in der Migration wieder aufgeschnürt werden. Dabei ist im Besonderen auf die Sicherheit für Menschen auf der Flucht zu achten, die in der Türkei zu keinem Zeitpunkt gewährleistet war und Geflüchtete in der internen Auseinandersetzung mit den Kurden zwischen die Fronten gerieten.

  6. Die EU sollte auf der Insel Lesbos als ersten Schritt eines europäischen Asylsystems ein Pilotprojekt ins Leben rufen, bei dem Menschen auf der Flucht ankommen können, versorgt werden, Hilfe sowie Beratung bekommen, schnell und rechtsstaatlich abgesichert über einen Schutzstatus entschieden sowie eine menschenwürdige Weiterreise organisiert wird.

Projektwerkstatt „Europäischer Jugendaustausch“ der SPD-Fraktion im Landtag

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Am 5. März waren wir auf Einladung der SPD-Fraktion bei der Projektwerkstatt „Europäischer Jugendaustausch“ im Niedersächsischen Landtag zu Gast. Bei dieser Veranstaltung kamen zahlreiche Verbände, Organisationen, Multiplikator*innen und Entscheidungsträger*innen zusammen, um mit den SPD-Abgeordneten darüber zu sprechen, wie man bei Austauschmaßnahmen für junge Menschen in Niedersachsen vorankommen kann.

Nach einer kurzen Begrüßungs- und Vorstellungsrunde ging es mit einer intensiven Workshopphase weiter. Dabei teilten sich die Anwesenden in ihre jeweiligen Fachbereiche auf, um innerhalb dieser Kleingruppen konkrete Maßnahmen zu besprechen, die den Jugendaustausch in Niedersachsen insgesamt verbessern sollen. Die Kleingruppen unterteilten sich in die Bereiche „Jugendarbeit“, „Kommunale Partnerschaften“, „Schulen/ Berufsschule & Arbeitswelt“ sowie „Hochschulen“.

Im Anschluss an diese Workshopphase konnten Vorschläge im Plenum vorgestellt werden, die in Schritten bis 2025 – möglichst für alle jungen Menschen in Niedersachsen – die Möglichkeit zur Teilnahme an einer Austauschmaßnahme schaffen sollen. Als JEF Niedersachsen haben wir uns sehr darüber gefreut, unsere Erfahrungen in den Bereichen Jugendarbeit und Hochschule mit einbringen zu können und hoffen nun darauf, dass diese in das Programm „Europa – Chancen für Alle!“ mit einfließen werden.

In diesem Sinne sind wir schon auf die angedachte Anhörung zu diesen Workshop-Ergebnissen im Europaausschuss des Landtages gespannt und wollen dieses Thema selbstverständlich weiter aufmerksam verfolgen. Wir halten euch natürlich auf dem Laufenden, da Jugendmobilität ein zentrales Interesse unserer Verbandsarbeit ist!

Workshop zu Digitaler Beteiligung im Landtag

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Am 18. Februar hatten die Landeszentrale für politische Bildung und der Landtag zu einem Workshop über digitale Beteiligung in den Landtag eingeladen. Aus ganz Niedersachsen waren junge Vertreter*innen der Zivilgesellschaft dabei. Neben Leuten aus Jugendvertretungen, Gewerkschaften und Kirchen waren mit uns auch zwei JEF-Mitglieder vor Ort. In zwei Workshopphasen haben wir gemeinsam mit Abgeordneten darüber diskutiert, welche Möglichkeiten und Chancen die Digitalisierung für die politische Partizipation, gerade junger Menschen, bietet. Aber auch Hindernisse und Risiken digitaler Beteiligung waren ein großes Thema. Im Ergebnis waren sich alle einig, dass flächendeckendes, schnelles Internet zwar die Grundvoraussetzung für digitale Beteiligung ist, aber alleine bei Weitem nicht ausreicht. Auch die Digitalkompetenz von Behörden, Verbänden und Parteien muss in diesem Bereich noch ausgebaut werden.

Darüber hinaus war Medienkompetenz ebenfalls ein zentrales Thema bei dieser Veranstaltung. Vielen war zum Beispiel nicht klar, dass Unterschriftensammlungen über online Plattformen wie Openpetition keine offiziellen Petitionen sind. Für richtige Petitionen haben der Bundestag und die Landtage eigene Websites aufgesetzt.

Neben den Workshops blieb natürlich auch Zeit, um uns zu vernetzen, und wir konnten spannende Einblicke in die Arbeit unserer Abgeordneten bekommen.

Für uns als JEF ist nicht erst seit dieser Veranstaltung klar, dass wir uns auch und gerade im digitalen Raum für ein vereintes Europa einsetzen müssen.

Stammtisch in der digitalen #JEFBar

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Liebe Kneipengeher*innen 🍻 und die, die es vielleicht noch werden wollen:

Damit ihr nicht weiter auf dem Trockenen sitzen müsst, laden wir euch zu unserem ersten Treffen in der hauseigenen digitalen #JEFBar ein!

Trotz Coronakrise 🦠 wollen wir das Beste daraus machen und unseren Mitgliedern sowie weiteren Interessierten einen Ort zum Austauschen anbieten. Stellt also schon einmal die Getränke kalt und kommt am Donnerstag vorbei!

Ihr fragt euch, wie ihr unsere digitale #JEFBar erreicht? Ganz einfach!

Hier ist ein passender Reiseführer: https://www.bombrats.com/discord/

Unsere neue Hausanschrift für den digitalen Stammtisch ist dann wie folgt: https://discord.gg/NpGEkWT

Falls ihr Fragen habt, könnt ihr euch jederzeit bei uns melden!

In Zeiten von #Corona braucht es solidarisches Miteinander und Panikvermeidung

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Das Coronavirus (COVID-19) 🦠 stellt uns in der aktuellen Situation vor große Herausforderungen, denen wir mit Solidarität, Weitsicht sowie Panikvermeidung begegnen sollten. Als niedersachsenweit aktiver Verein, der Aktionen, Veranstaltungen und Fahrten organisiert, haben auch wir als Junge Europäische Föderalist*innen Niedersachsen die Verpflichtung, einen aktiven Beitrag dafür zu leisten, dass sich die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamt. Wir können und möchten nicht garantieren, dass unsere Präsenztreffen risikofrei durchgeführt werden. Daher haben wir uns dazu entschlossen, die in nächster Zeit geplanten Veranstaltungen bis auf Weiteres ausfallen zu lassen. Wir handeln hierbei nicht aus Angst, sondern möchten unseren Mitmenschen gegenüber solidarisch sein. Es ist nicht auszuschließen, dass unsere Mitglieder im Anschluss an JEF-Treffen mit Freunden und Familienangehörigen in Berührung kommen, die Teil einer besonders zu schützenden Risikogruppe sind.

An dieser Stelle möchten wir schon jetzt allen Beschäftigten in den Krankenhäusern und den Pflegeeinrichtungen für ihren unermüdlichen Einsatz danken, der ein unglaublich wichtiger Beitrag zur Versorgung dieser Pandemie ist. In diesem Zusammenhang ist es an uns, Unterstützung für #FlattenTheCurve zu leisten, um die Ausbreitung von #COVID-19 weitestgehend zu verlangsamen, damit ärztliche Einrichtungen nicht unnötig überlastet werden.

Nichtsdestotrotz müssen wir aber auch feststellen, dass durch diese Corona-Krise wieder einmal zum Vorschein gekommen ist, dass nationale Egoismen und Alleingänge in Europa negativ zur Ausbreitung beigetragen haben. Umso mehr braucht es nun eine gesamteuropäische Lösungsstrategie, um angemessen mit dieser globalen Problematik umgehen zu können. Daher fordern wir die Kompetenzübertragung an eine gemeinsame Institution, um der viel beschworenen europäischen Solidarität auch konkrete Taten folgen zu lassen.

Was wir im Großen fordern, wollen wir auch im Kleinen leben: Als JEF Niedersachsen möchten wir unsere Mitglieder dazu ermuntern, gerade Menschen, die Teil der Risikogruppe sind oder unter Quarantäne stehen, ihre nachbarschaftliche Unterstützung z.B. für Einkäufe oder Kinderbetreuung anzubieten, ohne sich selbst oder andere zu gefährden. Jetzt ist die Zeit, unseren Mitmenschen zu helfen und ihnen solidarisch gegenüber zu sein!

P.S.: Bitte wascht eure Hände! 🧼🛁