JEF Niedersachsen in Berlin auf Einladung der Europaministerin

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Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin! Am 19.-20. September waren wir auf Einladung der niedersächsischen Europaministerin Birgit Honé u.a. gemeinsam mit der Europa Union Niedersachsen in der Hauptstadt. Nach einer angenehmen Fahrt mit dem ICE von Hannover aus konnten wir das Mittagessen in einem Restaurant direkt am Reichstagsgebäude genießen, den wir direkt im Anschluss unsicher gemacht haben. Eine kleine Fotosession bei strahlendem Sonnenschein auf der Dachterrasse später – an diese Aussicht könnte man sich gewöhnen! – schlenderten wir dann noch die Straße unter den Linden und durch das Brandenburger Tor hindurch, um danach unser Hotel aufzusuchen.

Abends wurden wir von unserer Gastgeberin, Frau Honé, in der Landesvertretung Niedersachsens empfangen. Nach einem leckeren Abendessen der hauseigenen Küche wurde uns ein wenig über die Abläufe und Aufgaben der Landesvertretung berichtet. Im Anschluss ging es dann für uns JEFer*innen weiter, um das Berliner Nachtleben zu erkunden (möglicherweise wurde dabei auch der ein oder andere E-Roller ausprobiert und das ein oder andere Bier getrunken – in der Reihenfolge!)

Infolge dieses Abends waren einige dann doch froh, am nächsten Morgen länger ausschlafen zu können. Andere genossen ausgiebig das fantastische Frühstück, bevor es dann mit dem Reisebus zwei Stunden lang quer durch Berlin ging, um möglichst viele Seiten dieser vielfältigen Stadt zu erkunden.

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Und dann: Der große Klimastreik am 20. September! Diese Erfahrung zu sehen, wie so viele Hunderttausend Menschen aller Altersstufen gemeinsam auf die Straße gingen, um für eine Sache, den Schutz unserer Erde einzustehen, war für uns alle etwas ganz Besonderes und wird uns allen wohl noch lange im Gedächtnis bleiben.

Am späten Nachmittag traten wir dann die Rückreise nach Hause an – müde, erschöpft und fröhlich. Ein ganz herzlicher Dank geht noch einmal an Frau Honé für die zwei spannenden Tage in Berlin – wir hatten eine wunderbare Zeit!

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Eine Woche Pizza, Pasta und Dolce Vita mit der JEF in Norditalien

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Ciao!

Anfang September haben wir uns mit der JEB Berlin/Brandenburg, den JEF Hamburg, den JEF Niedersachsen und jungen Menschen aus ganz Deutschland zusammen geschlossen, um gemeinsam nach Norditalien zu reisen. Im Austausch mit den JEF-Sektionen in Mailand, Turin, Brescia und Pavia wurde über das deutsch-italienische Verhältnis sowie über aktuelle europapolitische Herausforderungen diskutiert und Zukunftskonzepte dabei erarbeitet.

In allen Städten wurden wir mit einer Stadtführung herzlich von den dort ansässigen JEFer*innen willkommen geheißen, bevor wir ihre JEF-Büros besuchten. Schwerpunktthemen waren Populismus und Faschismus in der EU und europäische Geopolitiken. Auch die Beziehungen zwischen der EU und Afrika, die EU-Erweiterung, ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, Europa nach den Parlamentswahlen, Aktivismus und nachhaltige Stadtentwicklung, die im Rahmen von Impulsvorträgen, Podiumsdiskussion und Workshops behandelt wurden. Im Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Mailand tauschten wir uns außerdem mit Vertreter*innen aus Wissenschaft und Wirtschaft über europäische Wirtschafts- und Handelsbeziehungen aus.

Natürlich durfte der kulturelle Aspekt einer solchen Italienfahrt nicht fehlen und so bildeten wir uns in verschiedenen Museen künstlerisch und historischweiter.

Um eine Woche in bella Italia abzurunden, haben wir abschließend einen entspannten Badetag am Gardasee verbracht. Das Wetter hat diesmal auch mitgespielt. (Sonst wurden wir des Öfteren von Regenschauern überrascht…)

Die Highlights unserer Reise? Steinofenpizza und italienische Lebensfreude!

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Die JEF zu Gast beim Zukunftslabor Europa

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Tobi und Phil waren am 13.09. als Vertreter der JEF Niedersachsen im Europaministerium zu Gast und gemeinsam mit Vertreter*innen vieler verschiedener Jugendverbände aus ganz Niedersachsen haben wir uns die Frage gestellt: Wie können wir inhaltlich zur Entwicklung Europas beitragen?
Die Antwort darauf lautet: Indem ein Think-Tank gegründet wird.
Wir sind nun Teil einer Gruppe aus jungen Menschen, welche inhaltliche Forderungen, Positionen und Wünsche ausarbeiten, die über das Europaministerium direkt ihren Weg nach Brüssel finden werden. Ein Modell, das in Deutschland, nach Aussage des Ministeriums, in der Form einzigartig ist. Natürlich sind wir kein traditioneller „Think-Tank“, sondern eine offene Gruppe von jungen, politikbegeisterten Menschen, die ihren Beitrag zur niedersächsischen Europapolitik beitragen wollen. In Zukunft soll es weitere Treffen geben und wir sind sehr gespannt, welche Entwicklung diese Gruppe aus dem „Zukunftslabor Europa“ mit sich bringenwird.

PM: EU-Bürgerdialog: Europawahl verzeichnet historisch hohe Wahlbeteiligung – Ist die Zeit für sozialen Aufbruch gekommen?

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Am Montag, den 30. September 2019 ab 18:30 Uhr, laden die Jungen Europäischen Föderalist*innen (JEF) Niedersachsen unter dem Titel „Europa nach der Wahl – Sozialer Aufbruch?“ zu einem EU-Bürgerdialog in den Veranstaltungsraum Rotation des Ver.di Bildungswerkes Niedersachsen, Goseriede 10 in Hannover, ein. Diese Veranstaltung gehört zu der Reihe „Unser Europa – Wir mischen uns ein!“, die in diesem Jahr an zwölf Standorten in Niedersachsen u.a. mit der Europäischen Kommission, dem EIZ Niedersachsen sowie der Europa-Union Niedersachsen durchgeführt und ihren Höhepunkt in Hannover finden wird.

Zu Beginn des Abends wird die Europastaatssekretärin, Jutta Kremer, zu der gesamten Veranstaltungsreihe stellvertretend für das Europaministerium, das über das Bündnis „Niedersachsen für Europa“ organisatorisch beteiligt war, ein erstes Fazit ziehen, um dann thematisch in den Abschlussdialog einzuleiten. Die Gäste Gaby Bischoff, Europaabgeordnete für die SPD, Christoph Meinecke, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen, sowie Detlef Drewes, freiberuflicher Auslandskorrespondent in Brüssel, werden in dieser interaktiven Veranstaltung gemeinsam mit dem Publikum über die historisch hohe Wahlbeteiligung, die daraus abzuleitende Verantwortung den Wählerinnen und Wählern gegenüber sowie über notwendige Reformen der EU und die bestehenden Möglichkeiten eines sozialen Europas diskutieren. Ziel ist die Entstehung von Ideen und Anregungen im direkten Dialog, die an die neu gewählte Europäische Kommission formuliert und weitergetragen werden.

Weitere Informationen und der offizielle Veranstaltungsflyer

Es wird freundlich um Anmeldung zur Veranstaltung gebeten unter: https://www.kurzelinks.de/jefeud

Unsere Kampagne »Dieser Luxus kotzt mich an!«

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Auf dem Weg zu einem föderalen Europa, in dem Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, Solidarität und die Sicherheit der Grundbedürfnisse aller Bürger*innen gewährleistet sind, darf Gleichberechtigung als politische Ausrichtung nicht fehlen.

Wir als JEF Niedersachsen möchten mit der Kampagne „Dieser Luxus kotzt mich an“ auf das Problem der Periodenarmut aufmerksam machen, um Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern voranzubringen und Benachteiligungen entgegenzuwirken. Periodenarmut, eher unter dem Begriff period poverty bekannt, beschreibt das weltweite Phänomen, dass menstruierende Menschen sich keine Damenhygieneprodukte leisten können und dadurch nicht am gesellschaftlichen Leben teilhaben können oder gesundheitsschädlichen Gefahren ausgesetzt sind.

Da in den EU-Mitgliedsstaaten unterschiedliche Steuersätze gelten, ist die Periodenarmut unterschiedlich ausgeprägt. Die Regelung des Steuersystems wird zwar häufig zu den unantastbaren Kompetenzen der Mitgliedsstaaten gezählt, doch theoretisch können sie auch auf EU-Ebene vereinbart werden. Das Kernproblem ist, dass in vielen Ländern wie in Deutschland Damenhygieneprodukte als Luxusartikel mit dem höchsten Satz besteuert werden. Dabei wurde der ermäßigte Steuersatz eingeführt, um den Grundbedarf erschwinglich zu gestalten und damit die Grundversorgung zu sichern. Tampons, Binden, Menstruationstassen und Co. werden demnach nicht als Grundbedarfgezählt, obwohl Millionen menstruierender Personen jährlich auf ebenjene Produkte angewiesen sind.

Als JEF Niedersachsen möchten wir neben einer inhaltlichen Positionierung auch durch abwechslungsreiche Formate Aufmerksamkeit für dieses Problem schaffen. In diesem Sinne wollen wir in den kommenden Monaten mit verschiedenen Personen ins Gespräch kommen, um euch spannende Veranstaltungen, Informationen sowie Aktionsformate zur Verfügung zu stellen. Also stay tuned, wenn uns dieser Luxus wieder einmal ankotzt!

Brexit-Statement der JEF Niedersachsen

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Beschimpfungen jeglicher Art, laute „Order!“-Rufe sowie voller Körpereinsatz von Abgeordneten – das britische Parlament wurde gestern in bekannt wüster Brexit-Manier in die von Premierminister Boris Johnson verordnete Zwangspause geschickt. Sein Ziel: Den Brexit am 31. Oktober zu vollziehen, ob mit oder ohne Deal.

Der Showdown fand nicht ohne Knall statt: Am Montag trat das Gesetz gegen einen No-Deal-Brexit in Kraft, welches in der vergangenen Woche in letzter Sekunde von der Opposition durch die beiden Kammern des Parlaments gepeitscht worden war.  Dieses verpflichtet den wegen Ablehnung seiner angestrebten Neuwahl ohnehin schon in die Ecke gedrängten Johnson, eine Verlängerung der Frist für den Brexit zu beantragen, sollte bis zum 19. Oktober kein EU-Austrittsabkommen ratifiziert sein. Johnsons Worte, er würde lieber „tot im Graben“ liegen, als um die nun dritte Fristverlängerung zu bitten, führen derweil zu Befürchtungen, er könnte das Gesetz einfach ignorieren – die rechtlichen sowie zeitlichen Folgen dessen wären unabsehbar und würden die Brexit-Verwirrungen weiter intensivieren.

Während weiterhin ein Austritt unter dem bisher dreimal vom Parlament abgelehnten Deal sowie ein Rücktritt des Premiers möglich wären, hält Johnson weiterhin an seinem Plan für Großbritannien fest: Entweder auf dem Euro-Gipfel vom 17.-19. Oktober einen neuen Deal mit der EU auszuhandeln und dabei vor allem die Backstop-Regelung loszuwerden – oder die EU notfalls ungeregelt zu verlassen.

Als JEF Niedersachsen sind wir sehr bestürzt über das Vorgehen von Boris Johnson, da die Folgen eines ungeregelten Brexits nur schwierig vorherzusehen sind, wie das kürzlich herausgegebene Worst-Case-Papier der Operation Yellowhammer erahnen lässt. Wir müssen beobachten, dass das Land in dieser Frage tief gespalten und die britische Demokratie schwer beschädigt ist. Daher bleibt uns nur zu hoffen, dass ein No-Deal-Brexit abgwendet werden kann, so dass Geringverdienende, Unionsbürger*innen sowie sozial schlechter gestellte Menschen nicht um ihre Existenz fürchten müssen.

Wir rufen die britische Regierung dazu auf, sich an das im Unterhaus verabschiedete Brexit-Gesetz zu halten. Bis dahin zeigen wir uns weiterhin mit der pro-europäischen Zivilgesellschaft in Großbritannien solidarisch, um unsere Bündnispartner*innen zu unterstützen und ein Umdenken beim Brexit zu erreichen!

Unsere Landesbeiratssitzung vom 09. August 2019

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Die dritte Sitzung des noch jungen Landesbeirats fand am 09. August in Hannover statt und war dieses Mal besonders abwechslungs- und erfolgreich.

Aus allen drei Kreisverbänden sowie aus dem Landesvorstand waren JEFer*innen nach Hannover gereist.  Gleich zu Beginn wurde Magnus Hemmenstädt, der bereits auf eine langjährige Erfahrung mit der Kreisverbandsarbeit innerhalb der JEF Hannover zurückblicken kann, als neuer Landesbeiratsvorsitzender gewählt. Seine Vorgängerin Henrike musste das Amt aufgrund eines Auslandsstudium leider aufgeben. Neben den klassischen Berichten aus den einzelnen Kreisverbänden Göttingen, Hannover und Osnabrück wurde auch ein Antrag zur Weiterleitung an den JEF Bundeskongress im Oktober beraten. Nach einem spannenden Austausch zum Thema „Period Poverty“ und der Bekämpfung jener konnte der Antrag zur Senkung der Steuer auf Damenhygieneprodukte (die sogenannte „Tamponsteuer“) einstimmig beschlossen werden.

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Für einen Workshop zum Thema „Mitgliedergewinnung und Mitgliederbindung“ hatten wir zudem Karoline Czychon von der Jungen Union Hannover eingeladen. Durch ihre lange Erfahrung in der mitgliederstärksten parteipolitischen Jugendorganisation Deutschlands konnte sie gemeinsam mit uns Best-Practice Konzepte erarbeiten, sodass auch die JEF Niedersachsen zukünftig weiter wachsen kann. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal bei Karoline für ihr Kommen bedanken!

Im Anschluss an die Sitzung gingen wir zum JEF Sommerpicknick in den Georgengarten, um uns gegenseitig besser kennenzulernen und den Geburtstag unseres Landesvorsitzenden Tobias zu feiern! Auch wenn uns das Wetter einen kleinen Strich durch die Rechnung gemacht hat, konnten wir die Sitzung nett mit Kuchen und Snacks ausklingen lassen.